500 Gefängnisplätze im Land Brandenburg leer

Gepostet am 20. Februar 2017 um 7:27 Uhr
JVA BRANDENBURG
Foto: SKB TV

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Die Justizvollzugsanstalten Brandenburgs sind so leer wie nie zuvor. Wie die Märkische Oderzeitung berichtet, sind aktuell 1.288 von insgesamt 1.760 Plätzen belegt. Im Jahr 2009 saßen noch durchschnittlich 1.711 Gefangene in Haftanstalten des Landes ein. Im Bericht zum Brandenburgischen Justizvollzug, der im Rechtsausschuss des Landtages diskutiert wurde, ist von “größeren Herausforderungen” und schwierigen Rahmenbedingungen durch unsichere Belegungszahlen die Rede. Die Zahl der Untersuchungshäftlinge stagniert seit Jahren, die Zahl der Jugendstrafgefangenen geht deutlich zurück, und die Belegungszahl aus dem Jugendarrest sank von 2009 bis 2015 auf ein Drittel. Dem Bericht zufolge gab es in Brandenburg im vergangenen Jahr 52 Gefangene pro 100.000 Einwohner. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 78 Gefangenen auf diese Einwohnerzahl. Würde man diesen Maßstab für Brandenburg anlegen, wäre mit durchschnittlich 1.938 Gefangenen zu rechnen. Gleichzeitig würden Straftäter in Brandenburg zu immer kürzeren Freiheitstrafen verurteilt, heißt es in dem Bericht. Am Stichtag 31. März vergangenen Jahres verbüßten nur 528 Häftlinge eine Gefängnisstrafe von mehr als einem Jahr. Eine Erklärung für diese Entwicklung wurde in der Ausschusssitzung nicht gegeben. “Irgendetwas ist in Brandenburg anders als in den anderen ostdeutschen Bundesländern”, stellte Justizminister Stefan Ludwig (Linke) lediglich fest.

Autor
Michael Bergemann

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