Bürgerentscheid über die Kreisgebietsreform?

Gepostet am 10. Dezember 2014 um 11:32 Uhr
Diana Golze | Sozialministerin in Brandenburg
Foto: SKB TV

ad_superbanner_flugzeug3_728x90.jpgBrandenburgs Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) greift den Vorschlag der neuen Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) auf, die Bürger selbst über die Kreisgebietsreform bestätigen zu lassen. „Dieser Vorschlag ist vollkommen richtig. Die Landesregierung kann eine solche Entscheidung nicht einfach am grünen Tisch und über die Köpfe der Betroffenen hinweg treffen. Nach meinem Demokratieverständnis sollten die Bürger unseres Landes selbst über die Kreisgebietsreform abstimmen: Die Bürger der kreisfreien Städte sollten selbst entscheiden können, ob sie ihre Kreisfreiheit aufgeben wollen, ebenso sollten die Bürger der Landkreise sollten selbst entscheiden können, ob sie die kreisfreien Städte überhaupt einkreisen wollen.“ „Die Bürgerinnen und Bürger sowohl der Städte als auch der Landkreise wissen sehr genau, was eine Einkreisung für beide Seiten bedeuten würde.“ so Brandenburgs Rathauschefin abschließend.

Im SKB-Interview hat die neue brandenburgische Sozialministerin Diana Golze erklärt, dass sie sich einen Bürgerentscheid zur Kreisgebietsreform wünsche und nichts davon halte, dass diese „von oben“ aufgedrückt wird. (JP)

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glaser