EDEKA Center kommt nicht

Gepostet am 29. Mai 2013 um 13:52 Uhr
Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU)
Bild: SKB TV

Der Satzungsbeschluss: „Bebauungsplan Neuendorfer Str.“ besser bekannt unter Edeka- Center, wurde vom Innenministerium für nichtig erklärt. Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann (CDU) hatte den Beschluss seinerzeit beanstandet. Der Beanstandung wurde in vollem Umfang stattgegeben. Die genaue Begründung will die Oberbürgermeisterin in der heutigen SVV Sitzung bekannt geben.

 

Update: 15:50 Uhr | SVV – Kommunalaufsicht stoppt E-Center

Lange Gesichter bei SPD und LINKEN: Die mit deren Mehrheit gefassten SVV-Beschlüsse vom 30.5. und 26.9.2012 sind rechtswidrig, diese sollten den Bau des sog. Edeka-Centers am Stadtring / Ecke Neuendorfer Straße möglich machen. U.a. wegen negativer Auswirkungen auf den vorhandenen Handel und verkehrstechnischer Bedenken seien die Beschlüsse nichtig. „Das Ergebnis war aus unserer Sicht vorhersehbar. Wenn auch die Klarheit und Deutlichkeit im Schreiben des Innenministeriums sehr überrascht“, sagte Tiemann. Das 51 Seite starke Papier der Kommunalaufsicht sei heute in der Verwaltung eingegangen. „Jetzt werde ich erneut auf den Investor zugehen, um eine Entwicklung zu ermöglichen.“ Dies erfordere jedoch, so Tiemann, eine eindeutige Veränderung des Vorhabens oder eine andere Ausrichtung. Sie stellte klar: „Die Verwaltung steht bereit, alle möglichen Nutzungen zu befördern“. Auch mit Edeka werde sie direkt sprechen sagt die Stadtchefin. Sei ein Bau an dieser Stelle der Stadt nicht möglich, so werde man gemeinsam nach Alternativen suchen. Kritiker des Vorhabens hatten angeführt, dass insbesondere die Größe der Verkaufsflächen über das hinausgehe, was für eine Kiez-Versorgung nötig sei und durch die verkehrstechnischen Vorteile am Zentrumsring Kaufkraft von weiter innerstädtisch liegenden Einrichtungen abgezogen werde. (cg1 | meetingpoint)

Autor
Michael Bergemann