Michael Brandt fordert die Zensur von TV-Beiträgen

Gepostet am 25. Februar 2016 um 14:51 Uhr
Michael Brandt (CDU)
Foto: SKB TV

Heute bestellt, morgen fertig!

Skandal am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel. Der Baubeigeordnete Michael Brandt (CDU) forderte in einem den Stadtverordneten ausgehändigten Schreiben die Oberbürgermeisterin  Dr. Dietlind Tiemann (CDU) auf, TV-Beiträge zu zensieren. Michael Brandt hatte sich durch zwei Beiträge des regionalen Fernsehsenders SKB in seiner Ehre verletzt gefühlt. Dies nahm er zum Anlass, sich in einem 6-seitigen Papier bei der Oberbürgermeisterin zu beschweren, dass sie nichts unternommen habe, um diese Berichterstattung zu verhindern.

Aus SKB-Sicht stellt dieser Vorgang einen schwerwiegenden Eingriff in die grundgesetzlich verankerte Pressefreiheit dar und erinnert an Methoden aus Zeiten des SED-Regimes. Dieser Fall wiegt aus unserer Sicht noch schwerer als die sogenannte Wulff-Affäre, wo der Betroffene selbst versucht hat, Druck auf ein Medium auszuüben. Die Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg weiß die Pressefreiheit jedoch sehr wohl zu schätzen und hat dem Begehren von Brandt nicht nachgegeben, dies macht er ihr jetzt zum Vorwurf. Nach Ansicht von SKB ist Michael Brandt als politischer Beamter nach dieser Missachtung der Pressefreiheit kaum noch tragbar.

Brandbrief

Ein Auszug aus der Beschwerde von Michael Brandt | 6-seitiges Papier liegt SKB vor

Autor
Michael Bergemann