Tiemann wieder Kreischefin

Gepostet am 21. September 2013 um 15:44 Uhr
Tiemann wieder Kreischefin
Foto: meetingpoint

Die CDU hat vor wenigen Minuten im TGZ Dr. Dietlind Tiemann erneut zur Kreisvorsitzenden gewählt. Sie erhielt 48 von 49 Stimmen (1 Enthaltung) und steht damit weiter dem Stadtverband von Brandenburg an der Havel vor. Zuvor zog Fraktionschef Walter Paaschen schriftlich Bilanz, er lobte u.a. die kommunalpolitische Allianz mit den Linken („sachlich fair“, „manchmal auch anstrengend“, „Doch bisher hat sich alle Mühe gelohnt“). Auch ein Alleinstellungsmerkmal hob Paaschen hervor: die Fraktion trete stets geschlossen auf und vertrete mehrheitlich gefasste Entscheidungen gemeinsam nach außen: „Das unterscheidet die CDU-Fraktion von den anderen. Das macht sie stark und erfolgreich“. Tiemann selbst warb für eine Kontinuität in der Entwicklung. Diese tue der Stadt gut, das lasse sich u.a. an der Senkung der Arbeitslosenzahlen ablesen. So gebe es aktuell 27.000 sozialversicherungspflichtige Jobs in der Stadt, im Jahr 2004 waren es noch 24.000. Die Arbeitslosenquote betrage derzeit 12,3 %, Tiemann will die Zahl unter 10% sehen. Während Tiemann die Zusammenarbeit mit den kleineren SVV-Fraktionen als notwendig und überwiegend konstruktiv wertet, gab es deutliche Kritik in Richtung SPD: „Es werden immer öfter Entscheidungen ohne Sinn und Verstand vor Gericht angegriffen. Die Kommunalaufsicht wird wohl bald ein eigenes Referat ‚SPD Brandenburg an der Havel‘ benötigen“. Die SPD habe sich, so Tiemann, „von einer Arbeiter- zu einer Deindustralisierungs-Partei entwickelt“. Am Nachmittag will die CDU noch Jean Schaffer zum Kandidaten für die Landtagswahl nominieren. (cg1)

Autor
Michael Bergemann